Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages.pdf

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages PDF

Frank-Helmut Hartenstein

Der Autor untersucht die Kompetenzen des Wehrbeauftragten erstmals eingehend. Dabei kommt er u.a. zum Ergebnis, dass das im Gesetz verankerte Weisungsrecht des Bundestages verfassungswidrig ist. Er wertet das gesamte Schrifttum über den Wehrbeauftragten sowie rechtsvergleichend umfangreiches Schrifttum über den Ombudsmann aus (geänderte Rechtsgrundlagen der schwedischen Ombudsmänner im Anhang). Ausserdem berücksichtigt er bereits einen Vorentwurf zur Änderung des Wehrbeauftragtengesetzes und den Vorschlag einer Kommission des Verteidigungsausschusses dazu (beide im Anhang).

Der Wehrbeauftragte wird vom Deutschen Bundestag in geheimer Wahl für die Dauer von fünf Jahren bestimmt. Er steht in einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis und ist weder Mitglied des Bundestages noch Beamter. Mindestens einmal im Jahr legt der Wehrbeauftragte dem Parlament einen Bericht über seine Arbeit vor, in dem er zum inneren Deutscher Bundestag - Startseite

4.88 MB DATEIGRÖSSE
9783261023001 ISBN
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Aktuelle Bewertungen

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Sofya Voigtuh

Der Wehrbeauftragte besuchte am 7. April 2020 das Bundeswehrkrankenhaus in Berlin. Neben einem Gespräch mit der Führung informierte sich Hans-Peter Bartels auch bei der Vorsitzenden des Personalrates über die aktuellen Herausforderungen im corona-veränderten Krankenhausalltag.

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Mattio Müllers

Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages - Unionpedia Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages und Gesellschaft für Sicherheitspolitik · Mehr sehen » Gesetz über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages. Das Gesetz nach Artikel 45b des Grundgesetzes ist ein aufgrund von Satz 2 GG erlassenes deutsches Bundesgesetz, das die Befugnisse des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages regelt

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Noels Schulzen

Deutscher Bundestag - Startseite

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Jason Leghmann

29.01.2019 · D er Wehrbeauftragte des Bundestags hat die Lage der Bundeswehr als „nach wie vor mangelhaft“ kritisiert. Das schreibt Hans-Peter Bartels (SPD) im jetzt vorgestellten Jahresbericht.. Darin

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Jessica Kolhmann

Wehrbeauftragter Bartels kritisiert den Zustand der Bundeswehr Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, stellt in der Bundespressekonferenz seinen Jahresbericht vor. Bild: dpa