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Der Schutzumfang von eingetragenem Design und Gemeinschaftsgeschmacksmuster PDF

Teresa Christof

Design ist für den Markterfolg eines Produkts einer der wichtigsten Wettbewerbsfaktoren. In Europa gibt es dafür zwei recht junge Schutzsysteme: Neben dem nationalen Schutz (in Deutschland durch das eingetragene Design) existiert mit dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster ein autonomes, supranationales Schutzrecht. Der wirtschaftliche Wert dieser Schutzrechte zeigt sich allerdings erst im Verletzungsverfahren. Von zentraler Bedeutung ist dabei, wie weit der Schutzumfang eines eingetragenen Designs bzw. Gemeinschaftsgeschmacksmusters reicht. Teresa Christof untersucht diese Frage eingehend. Sie entwickelt praxisgerechte Lösungsmöglichkeiten, um den Schutzumfang eines eingetragenen Designs bzw. Gemeinschaftsgeschmacksmusters zu bestimmen. Dabei wird auch das Verhältnis von Schutzumfang zur Schutzentstehung berücksichtigt, wodurch für die Praxis bedeutende Anmeldestrategien ebenfalls Beachtung finden.

Egal welcher Begriff für das nicht eingetragene Geschmacksmuster verwendet wird, inhaltlich geht es immer um das Gleiche: Den von allein entstehenden dreijährigen Schutz für ein neues Design. Dieser Beitrag fasst alles Wissenswerte zum nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster bzw. zum nicht eingetragenen Geschmacksmuster zusammen. Unterschied: Eingetragenes Geschmacksmuster vs. nicht ...

3.98 MB DATEIGRÖSSE
9783161551420 ISBN
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Aktuelle Bewertungen

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Sofya Voigtuh

Gemeinschaftsgeschmackmuster - Legal Patent Eingetragene und auch nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster bieten beide Schutz für die Herstellung und Vermarktung eines Produkts, das nicht ohne Zustimmung seines Schutzinhabers von Dritten hergestellt oder vertrieben werden darf. Es gibt jedoch erheblich Unterschiede in der Schutzdauer und dem Schutzumfang zwischen GGM und UDR.

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Mattio Müllers

DesignG § 38 Rechte aus dem eingetragenen Design und ... (2) 1 Der Schutz aus einem eingetragenen Design erstreckt sich auf jedes Design, das beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck erweckt. 2 Bei der Beurteilung des Schutzumfangs wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung seines Designs berücksichtigt.

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Noels Schulzen

vor 6 Tagen ... Seit 2014 heißt das Geschmacksmuster eingetragenes Design. ... zu sehen sind – denn der Schutzumfang des Geschmacksmusters ist auf die ...

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Jason Leghmann

gemeinschaftsgeschmacksmuster - AbeBooks Von zentraler Bedeutung ist dabei, wie weit der Schutzumfang eines eingetragenen Designs bzw. Gemeinschaftsgeschmacksmusters reicht. Teresa Christof untersucht diese Frage eingehend. Sie entwickelt praxisgerechte Lösungsmöglichkeiten, um den Schutzumfang eines eingetragenen Designs bzw. Gemeinschaftsgeschmacksmusters zu bestimmen. Dabei wird

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Jessica Kolhmann

BGH: Zum Schutzumfang eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters