Überlange Verfahrensdauer und Verhältnismäßigkeit.pdf

Überlange Verfahrensdauer und Verhältnismäßigkeit PDF

Sarah Isabell Eckhardt

Die Arbeit beschäftigt sich mit der praxisrelevanten Fragestellung nach dem Umgang mit Strafverfahren, die bereits so erhebliche Zeit angedauert haben, dass ihre weitere Fortsetzung zu unangemessenen Belastungen des Beschuldigten führen würde. Ausgangspunkt der Untersuchung bildet die vom Bundesgerichtshof entwickelte Vollstreckungslösung, welche im Fall einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung eine Kompensation durch Vollstreckungsabschlag vorsieht. Diese lässt jedoch offen, was mit solchen Verfahren zu geschehen ist, bei denen es noch nicht zu einer abschließenden Sachentscheidung kommen kann. Zentrale These dieser Arbeit ist, dass der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bereits vor Abschluss der Beweisaufnahme eine Verfahrensfortführung verbietet, wenn absehbar ist, dass der aufgrund der rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung erforderliche Vollstreckungsabschlag die prognostizierte schuldangemessene Strafe des Angeklagten erreichen oder übersteigen wird.

BMJV | Start | Rechtssache L. e.V. u.a gegen DEUTSCHLAND ... 06.11.2008 · 66. Nach alledem ist der Gerichtshof nicht der Auffassung, dass das Vorbringen der Regierung die Verfahrensdauer in vorliegender Rechtssache rechtfertigen kann. Folglich war die Verfahrensdauer überlang und entsprach nicht dem Erfordernis der „angemessenen Frist”. Demnach ist Artikel 6 Abs. 1 verletzt worden. III.

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9783848763528 ISBN
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Sofya Voigtuh

Das Verzögerungsverbot im Strafverfahren - Shop ... Die angemessene Dauer des Strafverfahrens beschäftigt sowohl die Rechtsprechung als auch das strafrechtliche Schrifttum. In diesem Zusammenhang auftretende Fragestellungen werden überwiegend unter dem Topos des sog.

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Mattio Müllers

15. März 2010 ... überlanger Verfahrensdauer Kosten für Bund und Länder an. ... verhältnismäßig hohen Entschädigungsforderungen und entsprechend hohem ...

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Noels Schulzen

3. Verhältnismäßigkeit (§§ 112 Abs. 1S. 2,113) 137 4. Sonderkonstellationen 138 III. Erlass des Haftbefehls 138 1. Form und Inhalt (§ 114) 138 2. Zuständigkeit 139 IV. Vollstreckung des Haftbefehls 140 1. Verhaftung 140 2. Vorgehen nach der Verhaftung 140 3. Folgeentscheidungen 140 4. Notwendige Verteidigung 141 V. Überprüfung des Überlange Verfahrensdauer und Verhältnismäßigkeit | Sarah Isabell Eckhardt | ISBN: 9783848763528 | Kostenloser Versand für alle Bücher mit Versand und ...

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Jason Leghmann

Ich möchte hier jetzt nicht den gleichen Fehler machen wie feministische Forscherinnen, die einfach die Zahlen von Männer und Frauen in Führungsetagen gegenüberstellen und aus der geringeren Zahl an Frauen schlissen, dass Frauen diskriminiert werden, einfach weil sie in geringerer Zahl vertreten sind.

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Jessica Kolhmann

Überlange Verfahrensdauer: Einstellung des Strafverfahrens ... Einstellung des Strafverfahrens wegen des Verhfahrenshindernisses der überlangen Verfahrensdauer nach § 206 a StPO LG Koblenz, Beschluss vom 29. Mai 2017, Az. 2090 Js 29.752/10 - 12 KLs Tenor I. Das Verfahren wird gemäß § 206a StPO wegen des Verfahrenshindernisses der überlangen Verfahrensdaue